Internationaler Datenaustausch

Foto: Frau mit Reisepass am Flughafen Frau mit Reisepass am Flughafen

Der elektronische Datenaustausch zwischen den Trägern der Deutschen Rentenversicherung (DRV) und den Institutionen der EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz wird durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und 987/2009 bzw. durch die Beschlüsse 117 und 192 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 geregelt. Dies betrifft den Austausch von Versicherungsnummern und persönlichen Daten zwischen den beteiligten Trägern der DRV bei der Arbeitsaufnahme eines Versicherten in einem EU-Mitgliedstaat sowie den Austausch des vorläufigen Versicherungsverlaufs. Der Austausch dieser Daten erfolgt innerhalb der EU über sog. Datenannahmestellen. Im Bereich der Rentenversicherung ist dies für die Bundesrepublik Deutschland die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) in Würzburg. Darüberhinaus werden im EU-Bereich auch Anträge auf Alters- und Hinterbliebenenrente, sowie die zugehörigen Versicherungs- und Beschäftigungsverläufe elektronisch ausgetauscht. Außerdem erhält die DSRV von einigen EU-Mitgliedsstaaten die Daten der von ihnen ausgestellten Entsendebescheinigungen (sog. A1-Formular) auf einem gesicherten, elektronsichen Weg.

Das „Europäische Online Auskunftsverfahren der Deutschen Rentenversicherung“ (EOA) ist eine Webanwendung, die von der DSRV betreut wird. Die Anwendung gibt europäischen Partnerinstitutionen die Möglichkeit, den beim Träger der DRV gespeicherten Versicherungsverlauf sowie die Rentenhöhen online über eine gesicherte Verbindung abzurufen. Dies ermöglicht eine qualitativ hochwertige und verzögerungsfreie Beratung des Versicherten. Aktuell steht das EOA zwölf Partnerstaaten mit mehr als 2.000 Anwendern zur Verfügung.

Die deutschen Verbindungsstellen tauschen mit Partnerinstitutionen in der Europäischen Union (EU) und im außereuropäischen Ausland diverse Daten elektronisch aus. Genannt seien der Austausch im Bereich des Sterbedatenabgleichs sowie der Rentenhöhen. Für einen zeitgemäßen, schnellen und sicheren Austausch wurde die Webanwendung sPAD - „sichere Plattform für den elektronischen Austausch von Daten“ entwickelt. Damit kann auf die postalische Übermittlung von Datenträgern (etwa CDs oder DVDs) verzichtet werden. Für einen Großteil unserer Partner ist die sichere Kommunikation über das europäische Behördennetz „sTESTA“ möglich. Den anderen Partnern wird eine durch ein digitales Zertifikat gesicherte Anbindung über das Internet angeboten. Wir koordinieren außerdem die Akquisitation und Einbindung neuer Partner sowie die Weiterentwicklung des Verfahrens.

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und anderer Gesetze“ am 24.09.2005 in Kraft getretenen gesetzlichen Auftrag wird bei der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) die zentrale Datei der Entsendebescheinigungen (sog. A1- bzw. E 101-Formulare) geführt, die die in der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit festgelegten Entsendebescheinigungen erhobenen Daten enthält. Diese Bescheinigungen werden auf der Grundlage von europäischen Rechtsvorschriften in den Ländern der EU, des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der Schweiz für Personen ausgestellt, die eine zeitlich befristete Tätigkeit in mindestens einem anderen Land der EU, des EWR oder in der Schweiz ausüben. Während dieser Zeit bleiben diese Personen (bei Erfüllung bestimmter Bedingungen) weiter im Entsendeland sozialversicherungspflichtig. Primäres Ziel der A1-Datei ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und die Aufdeckung von Missbrauch und Betrug.

Die Generaldirektion „Beschäftigung und Soziales“ bei der Europäischen Kommission (EC) arbeitet gemeinsam mit den Institutionen der Mitgliedstaaten am Projekt „EESSI“ (Electronic Exchange of Social Security Information). Ziel ist es, sämtlichen Datenaustausch aller Bereiche der Sozialversicherung zwischen den 32 beteiligten Staaten (28 EU-Staaten und 4 EFTA-Länder) elektronisch abzuwickeln. Wir engagieren uns hierfür in diversen Projekten und EU-Gremien und koordinieren die entsprechenden Aktivitäten auf nationaler Seite. Für die Bereiche der Rentenversicherung, der anzuwendenden Rechtsvorschriften und der Beitreibung wurde die DSRV vom Gesetzgeber (vgl. § 6 Abs. 3 SozSichEUG) als Zugangsstelle (sog. Access Point) im europäischen Datenaustausch benannt. Im Juli 2017 wurde von der Verwaltungskommission der EU die Gebrauchsfähigkeit der Software für EESSI unter Bedingungen bestätigt. Daran anschließend beginnt die 2-jährige Übergangszeit, d. h. nun haben alle beteiligten Staaten zwei Jahre Zeit die notwendigen Anpassungen vorzunehmen. Ab dem 03.07.2019 ist der rein elektronische Datenaustausch bezüglich der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und 987/2009 für alle beteiligten Staaten verpflichtend.

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