EESSI

Electronic Exchange of Social Security Information

Der Datenaustausch zwischen den Sozialversicherungsträgern in der Europäischen Union und den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz)) wird durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und 987/2009 geregelt.

Bislang werden Sozialdaten der Bürger*innen innerhalb dieser 32 Staaten postalisch oder nur teilweise elektronisch übermittelt.

Das EU-Projekt „Electronic Exchange of Social Security Information (EESSI)“ hat zum Ziel, eine gemeinsame IT-Architektur zu entwickeln, die für alle Sektoren der Sozialen Sicherheit den europaweiten, gesicherten elektronischen Austausch zwischen den beteiligten ca. 8500 Institutionen ermöglicht.

Durch den papierlosen Datenaustausch können Anfragen von Versicherten schneller bearbeitet werden, da die Laufzeit erheblich verkürzt wird. Außerdem spart das neue Verfahren Kosten für Material und Versand. Zusätzlich werden die Mitarbeiter*innen der Sozialversicherungsträger entlastet und die Datenqualität erhöht, da kein Medienbruch stattfindet und deswegen keine Übertragungsfehler entstehen können.

Die Mitgliedstaaten richten hierfür insgesamt 67 Zugangsstellen (sog. Access Points) ein, die für die Weiterleitung der elektronischen Nachrichten von Access Point zu Access Point zuständig sind. In Deutschland gibt es 5 Access Points. Eine dieser Zugangsstellen ist bei der Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) in Würzburg. Weitere Access Points befinden sich bei der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (DVKA) und der Deutschen Verbindungsstelle Unfallversicherung – Ausland (DGUV) sowie zwei Access Points bei der Bundesagentur für Arbeit (für den Bereich der Leistungen bei Arbeitslosigkeit bzw. für den Bereich der Familienleistungen).

An den Access Point bei der DSRV Würzburg werden folgende Institutionen für die Bereiche Rente, Ausgleich und Beitreibung sowie Anwendbares Recht (vgl. § 6 Abs. 3 SozSichEUG) angebunden:

  • 14 Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung, DRV Bund und DRV Knappschaft-Bahn-See
  • Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
  • Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV)
  • Generalzolldirektion (GZD)

Der Access Point der DSRV ist einerseits zuständig für das Empfangen der Nachrichten von Trägern aus den beteiligten Staaten. Die so eingehenden Nachrichten werden entweder direkt oder aufgrund des sog. intelligenten Routings an die zuständige Institution weitergeleitet. Das intelligente Routing führt dabei eine automatische Prüfung und Weiterleitung aufgrund der übermittelten Daten durch. Andererseits ist der Access Point der DSRV auch zuständig für die korrekte Weiterleitung und Übermittlung von Nachrichten der angebundenen Institutionen an Access Points und Institutionen der Mitgliedstaaten. Am Access Point der DSRV werden pro Jahr ca. 10.000.000 Nachrichten erwartet.

Im Juli 2017 wurde von der Verwaltungskommission der EU die Gebrauchsfähigkeit der Software für EESSI unter Bedingungen bestätigt. Daran anschließend begann eine 2-jährige Übergangszeit, in der die beteiligten Staaten für ihr Land ein EESSI-System aufbauen sollten. In dieser Übergangszeit wurde festgestellt, dass viele Mitgliedstaaten nicht in der Lage sein würden am 03. Juli 2019 vollumfänglich produktiv am elektronischen Datenaustausch teilnehmen zu können. Deswegen wurde von der Verwaltungskommission der Beschluss E7 erlassen, der die rechtliche Grundlage schafft, auch nach dem 3. Juli 2019 noch Daten in Papierform auszutauschen.

Aktuell wird der produktive Einsatz von EESSI in der Deutschen Rentenversicherung vorbereitet. Die EESSI-Fähigkeit wird für jeden Geschäftsprozess einzeln gemeldet. Hierbei erfolgt eine nationale Abstimmung mit den anderen vier Access Points in Deutschland, so dass Geschäftsprozesse, bei denen auch andere Sozialleistungsträger in Deutschland betroffen sind, bei den betroffenen Stellen gleichzeitig in Betrieb genommen werden.

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