Wir bitten um Berücksichtigung, dass am 20.06.2023 ab 10 Uhr der KommServer in Test wegen Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung steht. Testsendungen an die Rentenversicherung können in dem Zeitraum nicht übermittelt werden. Die Einschränkung wird voraussichtlich bis zum Mittag wieder behoben sein.

Seit dem 01.01.2023 ist die neue Version des DSME verfügbar. Bis zum 01.03.2023 kann aber auch noch die Version 07 verwendet werden. Bei Verwendung der Version 07 und der Angabe einer Hauptbetriebsnummer (Stellen: 339-353) wird irrtümlicherweise die Fehlermeldung DSME650 mit dem Fehlertext aus der Kernprüfung des DSME08 zurückgegeben.

Dieser besagt, dass die Stellen 354-359 in der Grundstellung (mit Leerzeichen) übermittelt werden müssen. Tatsächlich darf bei Verwendung des DSME07 auch keine Hauptbetriebsnummer übermittelt werden. Daher sind die Stellen 339-359, und nicht nur 354-359, in der Grundstellung (Leerzeichen) zu übermitteln. Das Problem bei der Übertragung lässt sich also lösen, indem entweder der DSME08 verwendet wird, oder die Stellen 339-359 in der Grundstellung übermittelt werden.
BItte denken Sie daran, dass ab dem 01.03.2023 die Übermittlung mittels DSME07 nicht mehr möglich sein wird. Auf Grund des Aufwands wird deshalb keine Änderung der Kernprüfung mehr eingespielt.

Seit dem 01.07.2022 steht Ihnen für die Übersendung Ihrer Arbeitgeberdaten zusätzlich zu den bekannten Eingängen die neue einheitliche eXTra-Schnittstelle unter Verwendung von SOAP und eXTra-Version 1.5 zur Verfügung. Auf unserem Testserver kann die neue Schnittstelle ab sofort getestet werden. Bei den Verfahren DSVV und SOFO ist bereits die Verarbeitung angebunden, so dass auch Ausgangsdaten erzeugt werden. Bei euBP und rvBEA erfolgt eine Verarbeitung der gesendeten Daten in Kürze. Eine detailliertere Beschreibung der neuen Schnittstelle findet sich hier

Von der Pflicht, Sofortmeldungen abzugeben, sind alle Arbeitgeber betroffen, die folgenden Wirtschaftsbereichen zuzuordnen sind:

1. Baugewerbe
2. Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe
3. Personenbeförderungsgewerbe
4. Speditions-, Transport- und damit verbundenen Logistikgewerbe
5. Schaustellergewerbe
6. Unternehmen der Forstwirtschaft
7. Gebäudereinigungsgewerbe
8. Unternehmen, die sich am Auf- und Abbau von Messen und Ausstellungen beteiligen
9. Fleischwirtschaft
10. Prostitutionsgewerbe
11. Wach- und Sicherheitsgewerbe

Damit die Ermittlungsbehörden in den genannten Wirtschaftsbereichen die Identität der Arbeitnehmer bei Prüfungen leichter feststellen können, müssen die Arbeitnehmer ihren Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz mitführen.

Für eine Körperschaft (zum Beispiel Vereine oder Verbände) besteht keine Pflicht zur Abgabe einer Sofortmeldung, sofern diese überwiegend gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der §§ 52 ff. Abgabeordnung (AO) verfolgt und dies von der zuständigen Finanzbehörde anerkannt ist.

Arbeitgeber, die den oben genannten Wirtschaftsbereichen angehören, haben für alle Arbeitnehmer bei Beginn der Beschäftigung eine Sofortmeldung abzugeben.

Beispiel:

Der Taxiunternehmer T. stellt die Bürokraft B. und den Fahrer F. ein. Sowohl für B. als auch für F. muss eine Sofortmeldung abgegeben werden.

Spätestens bei Beschäftigungsaufnahme ist die Sofortmeldung vom Arbeitgeber oder durch einen von ihm beauftragten Steuerberater oder ein Service-Rechenzentrum mittels Datenübertragung zu übermitteln.

Beispiel:

Der Taxiunternehmerin T. stellt den Fahrer F. am 05.09.2018 ein. Spätestens bei Beschäftigungsaufnahme am 05.09.2018 ist eine Sofortmeldung abzugeben. Beginnt die Beschäftigung um 06:00 Uhr morgens, ist die Sofortmeldung bis spätestens 06:00 Uhr abzugeben.

Die Sofortmeldung ist im DEÜV-Meldeverfahren mit dem Meldegrund „20“ (Sofortmeldung) abzugeben.
Die Sofortmeldung kann wie alle anderen Meldungen zur Sozialversicherung aus den Entgeltabrechnungsprogrammen abgegeben werden.

Darüber hinaus kann die Sofortmeldung über die Ausfüllhilfe der ITSG das SV-Meldeportal abgegeben werden.
Das Portal ist über folgenden Link zu erreichen: SV-Meldeportal (itsg.de).

Bis Ende Juni steht alternativ der Vorgänger der Ausfüllhilfe
Bis Ende Juni steht alternativ der Vorgänger der Ausfüllhilfe der ITSG das sv.net zur Verfügung: sv.net/standard (itsg.de)
Da sv.net bald abgeschaltet wird, sollte schnellstmöglich eine Registrierung beim SV-Meldeportal durchgeführt werden.

Anders als die übrigen Meldungen wird die Sofortmeldung unmittelbar an die DSRV übermittelt.
Ein Ersatz der Sofortmeldung durch eine schriftliche Anzeige per Brief, Telefax oder E-Mail ist nicht zulässig.

Die Sofortmeldung muss den Familien- und Vornamen, die Versicherungsnummer, die Betriebsnummer des Arbeitgebers und den Tag der Beschäftigungsaufnahme enthalten.

Ist die Versicherungsnummer des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt der Abgabe der Sofortmeldung nicht bekannt, sind zusätzlich die für die Vergabe einer Versicherungsnummer erforderlichen Daten (Tag und Ort der Geburt, Anschrift) und gegebenenfalls die Europäische Versicherungsnummer mit der Sofortmeldung zu übermitteln. Die ermittelte oder neu vergebene Versicherungsnummer wird dem Arbeitgeber direkt von der DSRVmitgeteilt.

Wird die Beschäftigung tatsächlich nicht aufgenommen, ist die Sofortmeldung zu stornieren. Die Stornierung einer Sofortmeldung kann erst vorgenommen werden, wenn die Versicherungsnummer bekannt ist. Darüber hinaus ist die Meldung unverzüglich zu korrigieren, wenn eine der Angaben fehlerhaft gewesen ist. Im Übrigen ersetzt die Sofortmeldung nicht die „normale“ Anmeldung mit Abgabegrund „10“. Diese muss der Arbeitgeber spätestens sechs Wochen nach Beginn der Beschäftigung (zusätzlich) absetzen.

Die Sofortmeldungen werden bei der DSRV gespeichert und den Behörden der Zollverwaltung in einem Online-Abrufverfahren zur Verfügung gestellt. Flankierend erhalten die Prüfdienste der Rentenversicherung einen Zugriff auf diese Daten. Neben den Behörden der Zollverwaltung und den Prüfdiensten der Rentenversicherungsträger wird auch den Unfallversicherungsträgern ein Zugriff auf die gespeicherten Daten ermöglicht.

Ein Verstoß gegen die Meldepflicht kann mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Für Einzelfallentscheidungen, ob Sofortmeldungen abzugeben sind, ist die Zuständigkeit der Einzugsstelle gegeben. Für versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ist das die zuständige Krankenkasse und bei geringfügig Beschäftigten die Minijob Zentrale.

Die Pflicht zur Abgabe einer Sofortmeldung ist in § 28a Abs. 4 SGB IV in Verbindung mit § 7 DEÜV geregelt.

Im Falle technischer Schwierigkeiten bei der elektronischen Übermittlung von Sofortmeldungen über Ausfüllhilfen oder zertifizierte Lohnprogramme, wird die meldende Stelle eindringlich darum gebeten, aus Datenschutzgründen davon abzusehen, personenbezogene Daten per E-Mail an die Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) zu versenden.

Ein manueller Eingriff in die Datenverarbeitung durch die DSRV ist nicht möglich. Daher können Sofortmeldungen, die per E-Mail eingehen, nicht berücksichtigt werden.

In solchen Fällen wird empfohlen, den Sachverhalt, welcher einer elektronischen Übermittlung im Wege steht, sorgfältig zu dokumentieren und die Dokumentation entsprechend aufzubewahren, um sie im Bedarfsfall bei einer Prüfung vorlegen zu können.

Die DSRV als Datenannahmestelle kann die Sofortmeldung nicht berichtigen. Eine neue Versicherungsnummer (VSNR) wurde nur dann vergeben, wenn mit den übermittelten Angaben wie Geburtsdatum, Geburtsort, etc. keine Zuordnung erfolgen konnte. Hat der Arbeitnehmer bereits eine andere VSNR zugeteilt bekommen, lagen unterschiedliche, persönliche Angaben vor. In diesen Fällen sollte die neu vergebene VSNR  durch eine Mitteilung an den für den Arbeitnehmer zuständigen Rentenversicherungsträger stillgelegt werden (bitte legen Sie entsprechende beweisdienliche Unterlagen mit bei). Nur so können für den Fall einer Kontrolle alle Meldungen zu einem Versicherten zusammengefasst werden.

Es ist keine Krankenkassennummer erforderlich, da alle Sofortmeldungen an die Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) zu übermitteln sind. Die Empfängeradresse (Betriebsnummer) der DSRV lautet 66667777. Eine Übermittlung an die jeweilige Einzugsstelle (Krankenkasse) ist nicht zulässig.

Sofortmeldungen werden ab 01.01.2016 ausschließlich im eXTra – Verfahren entgegengenommen. Über den Kommunikationsserver der DSRV wird jede Sendung quittiert. E-Mail – und Postversand sind nicht mehr vorgesehen.

Soweit eine VSNR eindeutig zugeordnet werden konnte oder neu vergeben werden muss, wird Ihnen über den eXTra – Server der Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) die ermittelte VSNR mitgeteilt.

Nein. Ab 01.01.2016 können Sofortmeldungen ausschließlich über das eXTra – Verfahren abgegeben werden.

Eine solche Art der Übermittlung ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen, Sofortmeldungen können ausschließlich auf elektronischem Weg an die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) übermittelt werden. Für Sofortmeldungen können Sie i. d. R. die gleiche Software verwenden, mit der Sie schon bisher Meldungen nach der DEÜV an die Krankenkassen übermittelt haben.

Die Nichtannahme einer Sofortmeldung kann technische oder fachliche Fehler als Ursache haben. Im Falle einer „Ablehnung“ durch die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) erhalten Sie per E-Mail (soweit die E-Mail-Adresse bekannt ist) oder per Post über den Kommunikationsserver im eXtra - Verfahren eine entsprechende Fehlermeldung.

Beim Versand der Daten an den Arbeitgeber können folgende StatusCodes zurückgemeldet werden:

E1 (Fehlerfrei) - 000 "Erfolgreicher Endestatus"
E2 (Datensatzhinweis) - 000 "Erfolgreicher Endestatus"
E3 (Datensatzabweisung) - 000 "Erfolgreicher Endestatus"
E4 (Dateiabweisung) - 002 "Erfolgreicher Endestatus - Fehlerhafte Datei" (siehe unten stehende Gründe für eine Dateiabweisung)
E5 (VSNR-Rückmeldung) - 000 "Erfolgreicher Endestatus"

Gründe für Dateiabweisungen (technische Fehler):

Erfolgt in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV beim Entschlüsseln des Datenpaketes ein Fehler, wird ohne weitere fachliche Prüfung der Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E1 abgewiesen.

Erfolgt in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV bei der Prüfung der Absenderbetriebsnummer gegen das Zertifikat ein Fehler, wird ohne weitere fachliche Prüfung der Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E2 abgewiesen.

Erfolgt in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV beim Entpacken des Datenpaketes ein Fehler, wird ohne weitere fachliche Prüfung der Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E3 abgewiesen.

Wird in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV festgestellt, dass der Vorlaufsatz (VOSZ) fehlt, wird ohne weitere fachliche Prüfung der anderen Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E4 abgewiesen.

Wird in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV festgestellt, dass der Datensatz Kommunikation (DSKO) fehlt, wird ohne weitere fachliche Prüfung der anderen Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E5 abgewiesen.

Wird in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV festgestellt, dass der Datensatz Kommunikation (DSKO) fehlerhaft ist, wird ohne weitere fachliche Prüfung der anderen Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E6 abgewiesen.

Wird in der Eingangsverarbeitung bei der DSRV festgestellt, dass die Datensatzfelder PRODID und MODID aus dem Datensatz DSKO nicht gültig sind, wird ohne weitere fachliche Prüfung der anderen Datensätze die komplette Sendung mit Fehler E7 abgewiesen.

Die fachlichen Fehler werden mithilfe der DEÜV-Kernprüfung ermittelt, soweit keine technischen Fehler aufgetreten sind. Die DEÜV-Kernprüfung erfolgt auf Datensatzebene, in dem an den fehlerhaften Datensatz die Fehlernummer mit dem dazugehörigen Fehlertext (bis max. 9 Fehler pro Datensatz) angehängt wird. Diese Fehlerrückmeldung wird ebenfalls mit dem StatusCode E1 zurückgemeldet.

Die Fehlermeldung trägt einen Fehlercode „Cxx“ oder „Exx“, wenn bereits beim E-Mail-Eingang ein Problem aufgetreten ist (falsche Dateianhänge, fehlerhaftes Betrefffeld u.ä.). Diese Fehlercodes und mögliche Lösungen sind im Anschluss aufgelistet. Über inhaltliche Fehler werden Sie ebenfalls mit einer Fehlermeldung per E-Mail informiert. 

Soweit die E-Mail bei der DSRV angenommen werden konnte, wird in der folgenden Verarbeitung der Inhalt der Datenfelder überprüft. Das weitere Vorgehen ist in den FAQ´s "Rückmeldungen und Fehlermeldungen" erläutert.

Die Rückmeldung zur Sofortmeldung steht dem Arbeitgeber prinzipiell 30 Tage zum Download zur Verfügung. Wird der zurückgemeldete Datensatz nicht nach 30 Tagen vom Arbeitgeber abgeholt, können die Daten weitere 30 Tage zur Abholung zur Verfügung gestellt werden. Spätestens nach insgesamt 60 Tagen werden die Daten dann allerdings auf Grund des Datenschutzes gelöscht.

Im Falle einer fehlerhaften Sofortmeldung ist wie folgt vorzugehen:

1. Stornierung der fehlerhaften Sofortmeldung unter Angabe der zurückgemeldeten Versicherungsnummer
2. Abgabe einer erneuten Sofortmeldung mit den korrekten Daten des Arbeitnehmers ohne Versicherungsnummer
3. Information an den kontoführenden Rententräger über die fehlerhaften Daten und Bitte um Stilllegung des fehlerhaften Versicherungskontos.

Bitte prüfen Sie, ob Sie über ein gültiges Zertifikat verfügen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren Softwareanbieter.

Die gesendeten Daten wurden komprimiert. Ihre Software hat dafür eine Komprimierungsart gewählt, die bei der DSRV nicht dekomprimiert werden kann. Bitte wenden Sie sich an Ihren Softwareanbieter.

Ihre gesendeten Daten enthielten Computerviren. Aus Sicherheitsgründen wurde die Datenlieferung gelöscht. Bitte senden Sie die Meldung erneut.

Die Stornierung einer Sofortmeldung ist nur unter Angabe der Versicherungsnummer (VSNR) zulässig. Wurde die Sofortmeldung zuvor ohne VSNR übermittelt, wird Ihnen die gültige VSNR automatisch durch die Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) mitgeteilt. Nach Erhalt ist die Stornierung mit der VSNR nochmals zu übermitteln.

Sofortmeldungen dürfen nur an die DSRV übermittelt werden. Bitte geben Sie deshalb als Betriebsnummer des Empfängers im Datensatz die Betriebsnummer der DSRV (66667777) an und übermitteln den korrigierten Datensatz erneut.

Ihre Daten werden uns durch Ihre Software mit einem sog. Vorlaufsatz und einem Nachlaufsatz geliefert. Diese zusätzlichen Datensätze enthalten für uns technische Informationen, u. a. auch um was für Datensätze es sich handelt und ob sie überhaupt zu uns gesendet werden sollten. Für Sofortmeldungen wird im Vorlaufsatz das Verfahrensmerkmal "AGTRV", also eine Sendung "vom Arbeitgeber "to" Rentenversicherung). Soweit bei Ihnen im Vorlaufsatz ein anderes Verfahrensmerkmal (zum Beispiel AGDEU) vermerkt ist, wird die Sofortmeldung nicht verarbeitetn wir zwar die Sofortmeldungen, möchten mit dem Fehler jedoch auf das technische Problem aufmerksam machen (falsches Verfahrensmerkmal wird bis Ende des Jahres geduldet, danach Abweisung der Datensendung!). Bei Problemen im Vorlauf- oder Nachlaufsatz wenden Sie sich bitte an Ihren Softwareanbieter.

Der Datensatz DSKO wurde mit einem Datum aus Ihrem Softwareprogramm versehen. Womöglich wurde durch eine falsch eingestellte Zeit im Betriebssystem ein fehlerhaftes Datum eingetragen, dass NACH dem Verarbeitungsdatum bei der Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) liegt. Bitte prüfen Sie Ihre Betriebssystemeinstellungen (Windows, Linux, etc.) >Die Sofortmeldedaten wurden dennoch verarbeitet<

Bitte tragen Sie in den DEÜV-Kommunikationsdaten Ihrer Software eine Telefonnummer ein, unter der wir mit Ihnen Kontakt aufnehmen könnten. >Die Sofortmeldedaten wurden dennoch verarbeitet<

Für eine korrekte Adressierung benötigen wir ein Geschlechtsmerkmal (M oder W). >Die Sofortmeldedaten wurden dennoch verarbeitet<

Der Datensatz DSKO wird in der Länge von 415 Zeichen erwartet. Soweit der Datensatz aufgrund von fehlenden Leerzeichen zu kurz ist, werden wir zukünftig keinen Fehler mehr melden. Die vorliegende Fehlermeldung dient nur zur Information, die Sofortmeldedatensätze konnten dennoch verarbeitet werden. >Die Sofortmeldedaten wurden dennoch verarbeitet<

In diesen Fällen hat die Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) Rückantworten an Sie erstellt und verschlüsselt. Durch Ihre Aktualisierung des Arbeitgeberzertifikates kann die Datei nicht mehr entschlüsselt werden. In diesen Fällen muss die Sendung an Sie nochmals durch uns verschlüsselt werden. Bitte senden Sie eine Mail an sofortmeldung-support@drv-bund.de. Gerne können Sie untenstehenden Mustertext als Vorlage verwenden. Alle noch nicht abgeholten Datensendungen vom DSRV-Kommunikationsserver werden erneut verschlüsselt und bereitgestellt. Soweit Sie unsere Daten im Email-Verfahren erhalten, müssen Sie unbedingt das in der Mail genannte Kennzeichen angeben.

Mustertext:

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte verschlüsseln Sie die an mich übermittelten DEUEV-Daten neu.
Meine achtstellige Betriebsnummer lautet: xxxxxxxx
Nur für Email-Kunden:
Die nicht zu entschlüsselnden Dateien waren in der E-Mail mit folgendem Kennzeichen enthalten: yyyyyyyy

Mit freundlichen Grüßen
"Name Arbeitgeber"
"Telefonnummer für Rückfragen"

Nach Eingang dieser Benachrichtigung werden die Daten umgehend neu verschlüsselt und zur Verfügung gestellt.